Allgemeine Geschäftsbedingungen

vom 03.12.2022

1. Geltungsbereich
   1. Gegenstand dieser Bedingungen sind Lieferungen und Leistungen von Dominik Bossert & Markus Untermann GbR - mein-Werbepartner.com für Unternehmen. Unternehmen im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen (-gesellschaften), die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln.
   2. Es werden von mein-Werbepartner.com insbesondere folgende Lieferungen und Leistungen als Full-Service-Agentur erbracht:

• Konzeption und Beratung
• Gestaltung und Entwicklung von Kommunikationsmedien einschließlich  Corporate Design und Corporate Identity
• Inhaltliche Ausarbeitung, Text, PR und Redaktion
• Gestaltung und Programmierung von Onlinemedien und digitalen Kommunikationsstrategien
• (Werbe-) Filmproduktion
• Werbekonzepte und Mediaschaltung
• Eventplanung und - Produktion
• Produktentwicklung und Vertriebsberatung
• Projektleitung
• Vertriebsberatung und Coaching
  1. Der Umfang der von mein-Werbepartner.com im Einzelnen geschuldeten Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, ggf. dem Pflichtenheft, den individuellen vertraglichen Vereinbarungen und diesen Vertragsbedingungen.
  2. Aufträge kommen erst mit schriftlicher bestellung sowie der Bestätigung durch mein-Werbepartner.com zustande. Bei mündlicher Beauftragung, gelten Aufträge / Angebote vollumfänglich angenommen, sobald mein-Werbepartner.com eine erste Teillieferung erbracht hat, welche der Kunde abgenommen hat. Nebenabreden und Änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit grundsätzlich der Schriftform.
  3. Angebote von mein-Werbepartner.com sind freibleibend und gelten, wenn nicht anders ausgewiesen, vier Wochen.
  4. Garantien und Zusicherungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung von mein-Werbepartner.com.

1. Durchführung des Auftrages
   1. mein-Werbepartner.com erbringt ihre Leistungen mit Sorgfalt unter Beachtung des aktuellen Stands der Technik. Die Leistungen werden bei der mein-Werbepartner.com erbracht, sofern sie nicht unbedingt beim Kunden durchzuführen sind.
   2. Ändert der Kunde im Rahmen eines Auftrages seine Anforderungen, kann mein-Werbepartner.com eine angemessene Anpassung ihrer Vergütung verlangen, soweit sich die Änderung darauf auswirkt. Fertigstellungstermine verschieben sich in einem solchen Falle entsprechend.
   3. Vereinbarte Termine verlängern sich auch bei Auftreten von nicht von mein-Werbepartner.com zu vertretenden Störungen und in allen Fällen höherer Gewalt. Liefer- und Leistungsfristen gelten nur dann als verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Von mein-Werbepartner.com aufgrund von Wünschen des Kunden festgesetzte Termine sind nach Rückbestätigung durch mein-Werbepartner.com für den Kunden verbindlich. Bei nachträglichen terminlichen Änderungswünschen sowie Änderung des Leistungsumfangs behält sich mein-Werbepartner.com vor, Mehraufwand zu berechnen.
   4. mein-Werbepartner.com ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung Dritter zu bedienen. Es können auch Teillieferungen und Teilleistungen erbracht werden.

1. Kooperation, Mitwirkung, Beistellung
   1. Der Kunde gibt die Aufgabenstellung vor, die Grundlage für die weitere Planung ist.
   2. Der Kunde erbringt als wesentliche Vertragspflicht vereinbarte und sonstige Mitwirkungsleistungen sowie Beistellungen in der erforderlichen Qualität und zu den vereinbarten Terminen. Zu diesen Aufgaben zählen insbesondere die Information von mein-Werbepartner.com über betriebliche Abläufe und deren Organisation, Benutzung der Informatikstruktur und Infrastruktur des Kunden, Beistellung und Lizenzierung von benötigten Fremdprodukten, wie Inhalte, Texte, Bilder, Tools, Entwicklungsumgebung etc. in ihrer jeweils aktuellen Version sowie aktuellen Stand der Kommunikationsmedien.
   3. Werden Mitwirkungsleistungen und/ oder Beistellungen durch den Kunden mangelhaft, nicht oder nicht fristgemäß erbracht, verlieren vereinbarte Liefer- und Leistungsfristen ihre Gültigkeit. In diesem Fall behält mein-Werbepartner.com sich vor, die durch den Ausfall entstandenen Kosten zu berechnen.
   4. mein-Werbepartner.com haftet nicht für mangelhafte bzw. unvollständige Beistellungen sowie das Zusammenwirken von Fremdprodukten mit eigenen Produkten bzw. Leistungen. Das Unternehmen ist verpflichtet, die beigestellten Produkte unter Wartung zu stellen.

1. Nutzungsrechte
   1. Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, räumt mein-Werbepartner.com dem Kunden an der auftragsgegenständlichen Leistung und den erzielten Arbeitsergebnissen nach erfolgter Vergütung das nicht ausschließliche, zeitlich unbegrenzte, einfache Recht ein, diese im vereinbarten Umfang zu nutzen.
   2. Bei Fremdprodukten können auch die Herstellerbedingungen zur Anwendung kommen.
   3. Schutzrechts- und Copyrightvermerke dürfen nicht beseitigt werden. Kopien dürfen nur zu Archivierungszwecken und zur Sicherung angefertigt werden.
   4. mein-Werbepartner.com muss im Impressum genannt werden.

1. Vergütung
   1. Der Kunde bezahlt mein-Werbepartner.com die vereinbarte Vergütung zuzüglich der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preise und Vergütungen ergeben sich aus den individuellen vertraglichen Vereinbarungen bzw. dem jeweils zu Grunde liegenden Angebot von mein-Werbepartner.com.
   2. Sofern eine Berechnung nach Aufwand vereinbart ist, kann monatlich nachlaufend abgerechnet werden.
   3. Bei Festpreisvereinbarung gelten folgende Zahlungsvereinbarungen:

Sofern im Angebot von  mein-Werbepartner.com individualvertraglich nicht anders vermerkt bzw. vereinbart wurde, rechnet mein-Werbepartner.com die Leistungen 50% des Projektvolumens nach Beauftragung sowie weitere Positionen bei Erreichen entsprechender Projektabschnitte ab. Zwischenabrechnungen sind immer vorbehalten. Die „Umsetzung“ bezieht sich auf die Agenturleistung und ist unabhängig von weiteren Produktionsschritten oder -prozessen. Bei Druckprojekten ist dies beispielsweise die Bereitstellung der druckfähigen Daten (unabhängig von Auslieferung des Druckprodukts), bei Onlineprojekten die Kundenfreigabe auf dem Entwicklungsserver (unabhängig vom späteren Livegehen).

1. Sofern die Berechnung eines Festpreises vereinbart ist und sich nach Fertigstellung des Feinkonzeptes zeigt, dass die Realisierung zu einem unvorhergesehenen Aufwand des Projektpreises führt, kann mein-Werbepartner.com eine Anpassung des Projektpreises verlangen.
2. Bei Produkten wird der Preis mit Lieferung zur Berechnung sofort fällig. Die Lieferung erfolgt ab Versandort auf Gefahr und Kosten des Kunden.
3. mein-Werbepartner.com bietet über den eigenen Hosting- und Domaineinkauf eine technische Infrastruktur mit dem Ziel, die Implementierung der gewünschten Lösungen anforderungsgemäß und schlank abzubilden. Sollte der Kunde eigene Produkte vorziehen, können dadurch Mehrkosten in der Implementierung entstehen, die der Kunde zu tragen hat. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, werden Preise für Hosting und Domains jährlich und im Voraus abgerechnet. Preise für Hosting und Domains können im Rahmen der Jahresabrechnung, auch ohne Ankündigung, den marktüblichen Preisen angepasst werden. Gegen Aufpreis ist eine monatliche oder quartalsweise Abrechnung möglich.
4. Anfallende Reisekosten und Spesen hat der Kunde, inkl. MwSt., zu tragen. mein-Werbepartner.com berechnet diese zu den in der aktuellen Preisliste ausgewiesenen Sätzen.

1. Zahlungsbedingungen
   1. Jede Rechnung wird - soweit nicht anders ausgewiesen - nach Rechnungsstellung sofort, netto ohne Abzug, zur Zahlung fällig.
   2. Bei Überschreiten von Zahlungszielen ist mein-Werbepartner.com berechtigt, Verzugszinsen in Höhe der gesetzlichen Regelungen des § 288 II BGB verlangen. Desweiteren behält sich mein-Werbepartner.com vor, nach angemessener Mahnungsfrist die Forderungen an ein Inkassobüro abzutreten oder ein gerichtliches Mahnverfahren einzuleiten.
   3. Eine Aufrechnung ist für den Kunden nur mit rechtskräftigen Forderungen zulässig.
   4. Sofern zwischen Kunden und mein-Werbepartner.com feste Termine zur Ausführung vereinbarter Tätigkeiten fixiert wurden, gelten bei Terminstornierungen des Kunden (soweit sie nicht von mein-Werbepartner.com zu vertreten sind) grundsätzlich folgende Regelungen:

• erfolgt die Stornierung mit einer Vorlaufzeit ≤ 10 Werktagen, so berechnet mein-Werbepartner.com mindestens eine Stornogebühr in Höhe von 50% des stornierten Auftragswertes.
• erfolgt die Stornierung mit einer Vorlaufzeit ≤ 5 Werktagen, so berechnet mein-Werbepartner.com eine Stornogebühr in Höhe von 100% des stornierten Auftragswertes.
• bereits abgerechnete Beträge werden nicht rückerstattet.
• minimal werden die bis zum Projektstand erbrachte Leistungen abgerechnet.

1. Abnahme
   1. Sofern es für Leistungen vereinbart ist, unterliegen diese der Abnahme. Für abgrenzbare Teilleistungen kann mein-Werbepartner.com die Durchführung von Teilabnahmen verlangen. In diesem Fall gilt die Gesamtleistung mit der letzten Teilabnahme als abgenommen.
   2. mein-Werbepartner.com erklärt dem Kunden gegenüber die Abnahmefähigkeit der Leistung. Nach dieser Erklärung hat der Kunde die jeweilige Leistung sofort zu testen und innerhalb von 10 Tagen die Abnahme zu erklären. Die Abnahme ist zu erklären, wenn die Leistung in wesentlichen Teilen den in der Leistungsbeschreibung vereinbarten Anforderungen entspricht. Ansonsten werden die Abnahme hindernden Mängel innerhalb angemessener Frist beseitigt und die Abnahme sodann erneut durchgeführt.
   3. Die Abnahme gilt vom Kunden auch mit Unterzeichnung von Teilschritten als erklärt. Gleiches gilt, wenn der Kunde die Leistung nicht innerhalb vorgenannter Frist als abgenommen erklärt, sofern er nicht gleichzeitig Abnahme hindernde Mängel rügt.
   4. Die Abnahme gilt auch als erteilt, sobald der Kunde die Produkte im Echtbetrieb nutzt.

1. Gewährleistung
   1. Als Beschaffenheit gilt grundsätzlich nur die vereinbarte Leistungsbeschreibung oder allgemeine Produktbeschreibung als vereinbart. Werbung oder sonstige Aussagen gelten nicht als Produktbeschreibung.
   2. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate. mein-Werbepartner.com ist im Gewährleistungsfall berechtigt, zunächst durch Nachbesserung oder Nachlieferung, auch in Form eines Updates oder einer Umgehungslösung, den Mangel zu beseitigen.
   3. Falls es mein-Werbepartner.com trotz wiederholtem Versuch nicht gelingt, einen Mangel innerhalb einer angemessenen Frist zu beseitigen, ist der Kunde berechtigt, wahlweise Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen. Bei der Haftung auf Schadensersatz gilt §10 dieser Bedingungen. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht.
   4. Ergibt eine Überprüfung durch mein-Werbepartner.com oder einem von mein-Werbepartner.com bestellter Gutachter, dass ein solcher Gewährleistungsfall nicht vorliegt, trägt der Kunde die Kosten einer solchen Untersuchung. Gleiches gilt, wenn der Kunde ein Gutachten selbst in Auftrag gibt.
   5. Die Gewährleistungspflicht entfällt bei Bedienungsfehlern, nicht autorisierten Änderungen und Eingriffen, bei Einflüssen von Fremdprodukten sowie bei nicht bestimmungsgemäßem Gebrauch oder Einsatz von nicht aktuellen Ständen von Produkten. Der Kunde trägt die Beweislast, dass es sich nicht um eine solche Ursache handelt.
   6. Die Beendigung des weiteren Leistungsaustausches z.B. bei Rücktritt, Schadensersatz, muss schriftlich unter Fristsetzung angedroht werden und kann nur binnen zwei Wochen ab Fristablauf erklärt werden.

1. Schutzrechtsverletzungen
   1. Im Falle einer Verletzung eines Schutzrechtes Dritter wird mein-Werbepartner.com nach eigener Wahl und auf eigene Kosten die von mein-Werbepartner.com erbrachte Leistung bzw. Lieferung so abändern, dass diese nicht mehr verletzend ist oder dem Kunden das Nutzungsrecht verschaffen oder die von mein-Werbepartner.com erbrachten Leistungen bzw. Lieferungen unter Rückzahlung der Vergütung abzüglich einer angemessenen Nutzungsgebühr zurücknehmen.
   2. mein-Werbepartner.com haftet nicht für Schutzrechtsverletzungen, die auf eingebrachten Unterlagen oder Informationen sowie einer nicht vereinbarungsgemäßen Verwendung der Leistung / des Produktes beruhen.

1. Haftung
   1. mein-Werbepartner.com haftet dem Kunden stets:

• für die von ihr sowie seine gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden,
• nach dem Produkthaftungsgesetz
• für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Mein-Werbepartner, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zu vertreten haben.
• mein-Werbepartner.com haftet bei leichter Fahrlässigkeit nicht, außer soweit eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
  1. Für einen einzelnen Schadensfall ist die Haftung auf den Vertragswert begrenzt.
  2. Für den Verlust von Daten haftet mein-Werbepartner.com nur während der Projektdurchführung und in dem Umfang, den der Kunde auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung von mindestens einmal täglich nicht vermeiden konnte. mein-Werbepartner.com kann davon ausgehen, nur mit gesicherten Daten in Berührung zu kommen.
  3. mein-Werbepartner.com haftet für Viren in von mein-Werbepartner.com entwickelter Software nur insoweit, als diese bei Überlassung bereits mit Viren befallen und der Virus erkennbar war. Der Kunde ist zur Installation und Aktualisierung eines Virenschutzprogramms verpflichtet.
  4. Die Haftung für verdeckte Mängel ist ausgeschlossen.
  5. Für Ansprüche aus Unmöglichkeit, Nichterfüllung, Verzug, Beratungspflichtverletzung etc. gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr, beginnend zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von den Anspruch begründenden Umständen hatte.

1. Eigentumsvorbehalt
   1. Bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung behält sich mein-Werbepartner.com das Eigentum an den erbrachten Lieferungen und Leistungen vor. Der Kunde darf die Vorbehaltsware nur im Rahmen des gewöhnlichen Geschäftsverlaufs in Abstimmung mit mein-Werbepartner.com veräußern. Der Kunde tritt seine Forderung in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes an mein-Werbepartner.com ab, welche die Abtretung annimmt.
   2. Besteht an der veräußerten Ware ein Miteigentumsanteil von mein-Werbepartner.com wird die Forderung in Höhe dieses Miteigentumsanteils, aber mit Vorrang vor den übrigen Forderungen, abgetreten. Besteht an der veräußerten Ware aufgrund Verarbeitung und/oder Vermischung ein Miteigentumsanteil von mein-Werbepartner.com, wird die Forderung in Höhe des Wertes dieses Miteigentumsanteils abgetreten. mein-Werbepartner.com ist berechtigt, die Ware zu verwerten und sich unter Anrechnung auf die offene Forderung aus dem Erlös zu befriedigen.

1. Geheimhaltung
   1. Die Vertragspartner verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller Informationen und Unterlagen. Sie werden ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen hierzu verpflichten.

1. Sonstige Bestimmungen
   1. Erweist sich eine Bestimmung als unwirksam oder nichtig, so berührt dies die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen nicht. In diesem Fall werden sich die Vertragspartner auf wirksame Ersatzbestimmungen einigen, die den unwirksamen in ihrem Regelungsgehalt möglichst nahe kommen.
   2. Änderungen und Ergänzungen zu diesen Bestimmungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
   3. Für alle Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt als Gerichtsstand für beide Parteien Spiegelberg, als vereinbart. Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
   4. Erfüllungsort für alle vertraglich geschuldeten Lieferungen und Leistungen ist Spiegelberg.

Spiegelberg, den 03.12.2022